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Täglich den Puls Europas spüren

#DailyPulseofEurope

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01.

Wir brauchen Europa mehr denn je

Pulse of Europe ist eine Bewegung der europäischen Zivilgesellschaft – überparteilich und unabhängig.

Als Netzwerk engagierter Bürgerinnen und Bürger verbindet uns trotz vielfältiger politischer und gesellschaftlicher Positionen eine gemeinsame Überzeugung: Wir brauchen ein vereintes, demokratisches Europa für eine Zukunft in Frieden, Freiheit und Wohlstand. Dafür setzen wir uns ein – ehrenamtlich, vielfältig und gemeinsam. Werde auch Du Teil unseres Netzwerks und gestalte Europa mit: mit Deiner Spende, Deiner Stimme oder Deinem Engagement.

Let’s be the Pulse of Europe!

02.

Europäische HausParlamente

Demokratie im Wohnzimmer

Brüssel und die EU sind weit weg und alles Wichtige wird hinter verschlossenen Türen verhandelt? Ganz und gar nicht. Wir holen den demokratischen Diskurs direkt in Dein Wohnzimmer – offline und online – und bringen Deine Freunde und Dich in den direkten Dialog mit EU-Spitzenpolitikerinnen und -politikern.

Unsere laufenden Aktionen

03.

The Daily Pulse of Europe

Das Wichtigste aus unseren Social Media-Kanälen

#Tiflis | "#Georgien gehört zur EU. Wir wollen, dass die Menschen Georgiens die #EU bereichern", sagt Außenministerin @abaerbock @auswaertigesamt in Tiflis. Der Integrationsweg sei nicht immer leicht, aber es dürfe keine Abkürzungen geben, vor allem nicht bei den Werten.

Auf europäischer & nationaler Ebene werden Maßnahmen zur Eindämmung der #Klimakrise vorangetrieben: z.B. #VerbrennerAus bei Autos & #BrennerAus bei Heizungen. Dagegen gibt’s Widerstand. Was ist nun vernünftig? @schieritz/@DIEZEIT mit klarem Kopf!

#EUGreenDeal
...#PulseofEurope

@schieritz
@schieritz22.03.2023

Es wird der Eindruck erweckt eine Ölheizung sei ein schützenswertes Kulturgut und ein Turbolader eine zivilisatorische Errungenschafft. Meine ich in der neuen @DIEZEIT https://www.zeit.de/2023/13/verbot-gas-oelheizungen-robert-habeck

Auf europäischer und nationaler Ebene werden Maßnahmen zur Eindämmung der #Klimakrise vorangetrieben: z.B. #VerbrennerAus bei Autos und #BrennerAus bei Heizungen. Dagegen gibt es Widerstand. Was ist nun vernünftig? Mark Schieritz / ZEIT mit klarem Kopf!

#EUGreenDeal
...#PulseofEurope

„Aufgeheizt

Man muss nicht jedes Haus neu dämmen, aber ohne Modernisierung lassen sich die Klimaziele auch nicht erreichen.

Erste Tatsache: Ein neuer Gasbrenner hält im Schnitt 15, ein Ölkessel 20 Jahre. So lange wird also beim Betrieb dieser Anlagen Kohlendioxid in die Atmosphäre ausgestoßen. Zweite Tatsache: Damit die Erderwärmung in einem einigermaßen erträglichen Rahmen bleibt, muss weniger Kohlendioxid abgegeben werden. Genauer gesagt: 65 Prozent weniger als derzeit. Und zwar bis 2035. Das hat der Weltklimarat der Vereinten Nationen diese Woche in seinem Abschlussbericht festgestellt. Und die Prognosen waren in der Vergangenheit eher zu optimistisch als zu pessimistisch.

Das passt nicht zusammen, weshalb es eigentlich nur zwei Möglichkeiten gibt: weniger heizen (beziehungsweise fahren oder fliegen) oder anders heizen (beziehungsweise fahren oder fliegen). Nicht nur in Deutschland, die Erdatmosphäre ist ein globales öffentliches Gut, ihr Schutz eine Menschheitsaufgabe. Aber eben auch in Deutschland, der viertgrößten Industrienation. Denn wenn jeder nur auf den anderen wartet, passiert am Ende überhaupt nichts. Oder bei Weitem nicht genug.

Es entsteht der Eindruck, die Ölheizung sei ein schützenswertes Kulturgut

Die Ampelkoalition hat sich für das Andersheizen entschieden. Das sollte festgehalten werden, bevor es gleich in die Details geht. Die Klimakrisenbewältigungsstrategie der Bundesregierung ist eine Modernisierungsstrategie, keine Verzichtsstrategie. Windräder statt Kohlekraftwerke, Elektroautos statt Verbrennermotoren oder eben Wärmepumpen statt Ölheizungen. Ein wenig allgemeiner formuliert: Die Technik soll ergrünen, damit die Erhaltung des materiellen Wohlstands und der Schutz des Klimas (und somit des künftigen materiellen Wohlstands) kein Widerspruch mehr sind. Jedenfalls kein so großer wie im Moment.

Ob die Transformation – hier: der Geräteaustausch – über höhere Preise für Öl und Gas, mehr Subventionen für klimaneutrale Technologien oder über Verbote herbeigeführt wird, ist dabei vor allem eine Frage der (ökonomischen) Weltanschauung. Dänemark hat den Einbau neuer Gasheizungen schon vor ein paar Jahren verboten, die USA fördern die Elektromobilität, andere Länder setzen auf eine Kombination der drei Maßnahmen. Das ist auch in Ordnung. Die Realität ist kompliziert.

Entscheidend ist (damit zu den Details): In allen Fällen wird es Leute geben, die sich das alles nicht leisten können. Um die muss sich der Staat kümmern. Deshalb war es ein Fehler, dass die zuständigen Ampelministerien einen Gesetzentwurf vorgelegt haben, der den Einbau neuer Gasheizungen ab 2024 verbietet, ohne dass geklärt ist, woher das Geld für die oft noch teureren Alternativen kommen soll. Man kann sich auch fragen, ob es sinnvoll ist, wenn die EU ihren Mitgliedsstaaten gleichzeitig auch noch eine Zwangssanierung des Gebäudebestands verordnen will. Schließlich sind Handwerker schon jetzt nicht nur in Deutschland knapp.

Das lässt sich aber durch Übergangsfristen und Ausnahmeklauseln regeln. Wie immer bei solchen Gesetzen. Das parlamentarische Verfahren hat ja noch nicht einmal begonnen. Doch darum geht es inzwischen nicht mehr. Stattdessen wird der "Heizhammer" (Bild) als eine Art unzulässiger Eingriff in die energetische Privatautonomie beschrieben. So als wäre eine Ölheizung ein schützenswertes Kulturgut und ein Turbolader eine zivilisatorische Errungenschaft.

Dabei muss sich wohl niemand an seinem Kessel festkleben. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass bereits installierte Anlagen noch bis 2045 laufen können. Allerdings: Wenn irgendwo eine neue Heizung eingebaut wird, dann eine, die klimaschonend betrieben werden kann. Damit nicht in fünf oder zehn Jahren tatsächlich funktionierende Brenner herausgerissen und ersetzt werden müssen. Weil sonst die Klimaziele nicht erreicht werden. Oder einfach weil sich der Vertrieb von Gas oder Öl dann womöglich nicht mehr rechnet. So wie heute kaum noch Musikkassetten hergestellt werden. Oder Computerdisketten. Vermisst die jemand?

Letztlich sind Heizungsaustausch und Verbrennerverbot Versuche, das Klimaproblem einmal technisch zu lösen: Wenn erst alles elektrifiziert ist, machen wir weiter wie bisher. Ob das funktioniert, ist offen. Der Strom kommt trotzdem nicht aus der Steckdose, und weiterhin wird sehr viel Kohlendioxid eingespart werden müssen. Es wird aber ganz sicher nicht funktionieren, wenn schon die Umstellung auf eine neue Technologie als unzumutbar bekämpft wird. Man kann nicht abstrakt für den Schutz des Klimas sein – und zugleich gegen jede konkrete Schutzmaßnahme.“

https://www.zeit.de/2023/13/verbot-gas-oelheizungen-robert-habeck

📣Veranstaltungstipp: Unsere #EBDpräsidentin @linn_la_s spricht heute mit @micha_bloss & @koehler_fdp über die Auswirkungen der 🇩🇪 Blockade des #EU-Beschlusses zum geplanten #VerbrennerAus. #eFuels #KoordinierungEU ▶️ https://t.co/jrjIT27cFZ

#VerbrennerAus | Kurz vor Schluss alles neu diskutieren zu wollen, habe die deutsche Glaubwürdigkeit in der #EU beschädigt, so der @epp - Vorsitzende @manfredweber. Die #FDP habe in #Brüssel nicht genug für Technologie -offene Lösungen gekämpft. @EPPGroup @CSU @mr_steinhaeuser

The European Council is happening! EU27 will discuss Ukraine, industrial policy, migration, nuclear etc. On nuclear, important nuance required: FR isn’t looking to qualify nuclear as « green » (it knows it’s not!). (Cfr @POLITICOEurope)

Wenn man #DenkEuropaMit zugunsten nationaler 🇩🇪Alleingänge vernachlässigt, muss sich nicht wundern, wenn 🇫🇷 nachzieht. Mehr #EUSolidarity, bitte!

#EUGreenDeal
#PulseofEurope

@EURACTIV
@EURACTIV23.03.2023

A burgeoning row between France and Germany fired by differences over nuclear energy and combustion engines threatens to spill over into a gathering of the 27 European Union leaders on Thursday (23 March). http://dlvr.it/SlLDXK

Wenn man #DenkEuropaMit zugunsten nationaler 🇩🇪Alleingänge vernachlässigt, muss sich nicht wundern, wenn 🇫🇷 nachzieht. Mehr #EUSolidarity, bitte!

#EUGreenDeal
#PulseofEurope

„France-Germany energy tensions loom over EU summit

A burgeoning row between ...France and Germany fired by differences over nuclear energy and combustion engines threatens to spill over into a gathering of the 27 European Union leaders on Thursday (23 March).

A row erupted between two of the European Union’s biggest economies after Berlin upset some of its partners, notably France, by blocking — at the last minute — a landmark deal to prohibit new sales of fossil fuel cars from 2035.

The ban is key to Brussels’ ambitious plan to become a “climate neutral” economy by 2050, with net-zero greenhouse gas emissions.

In an unprecedented action this month, Germany intervened after the car ban had already been approved under the EU legislative process. It demanded that Brussels provide assurances the law would allow the sales of new cars with combustion engines that run on synthetic fuels.

A burgeoning row between France and Germany fired by differences over nuclear energy and combustion engines threatens to spill over into a gathering of the 27 European Union leaders on Thursday (23 March).

A row erupted between two of the European Union’s biggest economies after Berlin upset some of its partners, notably France, by blocking — at the last minute — a landmark deal to prohibit new sales of fossil fuel cars from 2035.

The ban is key to Brussels’ ambitious plan to become a “climate neutral” economy by 2050, with net-zero greenhouse gas emissions.

In an unprecedented action this month, Germany intervened after the car ban had already been approved under the EU legislative process. It demanded that Brussels provide assurances the law would allow the sales of new cars with combustion engines that run on synthetic fuels.

Nuclear-powered France wanted atomic energy to be included in the list but, while it failed to achieve that goal, it won a small victory.

Nuclear did feature in the proposals announced but the plans only apply to fourth-generation reactors that do not yet exist, meaning atomic energy would obtain little of the advantages on offer.

Macron will “focus on the role of nuclear in decarbonisation” during the leaders’ meeting, a French government source said.

Another senior EU diplomat was less optimistic about what the summit would achieve, given the distance between the capitals.

“We don’t expect a spectacular breakthrough on any specific issue,” the diplomat said.“

https://www.euractiv.com/section/energy-environment/news/france-germany-energy-tensions-loom-over-eu-summit/

04.

Termine aus dem Netzwerk

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05.

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07.

News

PoE Stuttgart – Europasalon: Freiheit und Desinformation in Europa

Herzliche Einladung zum Europasalon: Freiheit und Desinformation in Europa am 5. April 2023 um 19 Uhr im Treffpunkt Rotebühlplatz! Meinung statt Fakt? Verschwörungstheorie wider Wahrheit? Anhand von verschiedenen Beispielen wird aufgezeigt und diskutiert, was durch Falschnachrichten für Europa, die Demokratie…

Pulse of Europe Neuwied, Demo

„Zeitenwende“ – nichts ist mehr so wie es war… Mit einer ersten Kundgebung zum Jahresthema „Zeitenwende“ startete Pulse of Europe Neuwied am 11.3.23 seine diesjährigen Veranstaltungen auf dem Neuwieder Luisenplatz. „Zeitenwende“, uns allen durch den nicht enden wollenden russischen Angriffskrieg…