EUROPA – Wie positionieren sich die Kandidat*innen zur EU?

Wie stehen die demokratischen Parteien in Hessen zur Europäischen Union? Was wollen sie nach der Wahl in Hessen für eine starke EU tun und was haben sie in der zurückliegenden Legislaturperiode dafür getan?

Dies und einiges mehr wollte die Marburger Gruppe von „Pulse of Europe“ auf der Sonntags-Matinee am 03.09.23 wissen und hat dazu eine Veranstaltung im Tagungszentrum (TTZ) durchgeführt, die von mehreren Dutzend Menschen besucht wurde.
In Kleingruppen befragten sie die Kandidaten und diskutierten mit weiteren Interessierten, wie die wichtigsten Probleme der EU angegangen werden können, wie eine humane Flüchtlingspolitik gestaltet werden kann und wie in Fragen der Sicherheit und des Klimaschutzes gehandelt werden soll.

Einigkeit herrschte bei allen Kandidaten und Kandidatinnen, Europa als größtes und wichtigstes Friedensprojekt zu betrachten, das es vorbehaltlos zu unterstützen gilt. Auch die wirtschaftliche Bedeutung für Deutschland, die grenzüberschreitende Mobilität und die Bereitstellung von Fördermitteln wurden herausgestellt.
Ernsthafte Sorgen bereitete allen Beteiligten die stärker auftretende Skepsis gegenüber der EU bis hin zu nationalistischen Tendenzen oder sogar der Forderung zum Ausstieg aus der EU.

Zur Frage, wie man die Bürgerinnen und Bürger wieder näher an die EU heranführen kann, gab es unterschiedliche Positionen:
Während „Die Linke“ sich von der Neugründung eines sozialen europäischen Bündnisses eine breitere Zustimmung verspricht, legte die CDU den Augenmerk mehr auf zivilgesellschaftliche europäische Begegnungen zwischen Vereinen, Chören und anderen. Der SPD ging es um die Bewusstmachung, welche wesentliche Bedeutung europäische Fördermittel und Unterstützungsmaßnahmen für die eigene Region haben. Auch für die FDP spielen Fördermittel eine Rolle, ein profitabler Binnenmarkt, aber gleichzeitig der Abbau von Überregulierungen. „Bündnis 90 – Die Grünen“ sehen in Projekten und Begegnungen im Bildungs- und Ausbildungsbereich einen Schlüssel, Europa schon für junge Menschen sichtbar und erlebbar zu machen.

Die Diskussion hat gezeigt, dass die Errungenschaften der EU nicht als selbstverständlich gelten dürfen, sondern immer wieder weiter entwickelt und kommuniziert werden müssen.