Mahnwache: #PulseforPoland

PRESSEMITTEILUNG: Pulse of Europe nimmt antidemokratische Maßnahmen der polnischen Regierung nicht hin

FRANKFURT AM MAIN, 23. Juli 2017 – Während sich in Polen die Proteste intensivieren, haben sich 18 Standorte der Bürgerbewegung Pulse of Europe zu einer abgestimmten Aktion verabredet. In neun europäischen Hauptstädten plus acht deutschen Städten fanden heute Mahnwachen unter dem Titel PulseforPoland statt, um für den Erhalt der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Polen einzutreten. Den Auftakt hatte Köln bereits am Freitag gemacht.

Die eklatante Zerstörung der Gewaltenteilung setzt die radikale Entdemokratisierungskampagne der polnischen Regierung fort. Auf einer Großkundgebung in Danzig sagte dazu Lech Walesa, ehemaliger Präsident des Landes, dass die Gewaltenteilung die größte Errungenschaft des demokratischen Wandels sei, den seine Solidarnosc-Bewegung auf den Weg gebracht habe.

Pulse of Europe ist im November 2016 für den Erhalt und die Reformierung der Europäischen Union angetreten. In den zehn Grundaussagen der Bürgerbewegung ist unter anderem formulier :„Wir sind verantwortlich“ sowie „Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar“. Somit war den Aktivist/-innen und Sympathisant/-innen von Pulse of Europe der sichtbare Ausdruck ihrer Solidarität mit der polnischen Opposition ein starkes Bedürfnis.

Mit Kerzen, Europafahnen und Transparenten (zum Beispiel #free courts) drückten die Mahnwachen ihre Nähe zu denen in Warschau aus. Dort haben Pulse of Europe-Aktivistinnen im Zeltlager einen Standort aufgeschlagen und am Sonntagabend um 20:00h selbst die letzte Veranstaltung am eigentlichen Ort des Geschehens organisiert.

Let´s be the Pulse of Europe!

 

 
#pulseforpoland
#ChcemyWeta = #WeWantaVeto
#WolneSady = #FreeCourts
 

2 Kommentare

  • Ivar Malmström

    Gerade das macht Europa kaputt. Nichts ist vor der deutschen Überheblichkeit sicher. Es geht gegen Polen, Ungarn, Griechenland, die Türkei, die Briten (Brexit), die Wallonen (CETA); gegen Belarus, gegen die Ukraine und (seit dem Putsch) gegen Rußland.

    In Deutschland haben wir weiß Gott Mißstände genug, auch in der Justiz. Sie sind so zahlreich, daß ich hier gar nicht erst mit Beispielen anfangen möchte.

    Das einzige wirkliche Problem der polnischen Rechtsstaatlichkeit ist, daß sie als höchste Instanz in vielen Fragen private Schiedsgerichte hat. Wer dazu Näheres wissen will, lese sich die EU-Verordnung über Schiedsgerichte durch. Sie kann durchaus als erschreckend empfunden werden. Das ist aber nicht Schuld der Polen.

    Auch als der General Jaruzelski das Kriegsrecht ausgerufen hat, haben die Deutschen den Untergang Polens befürchtet. Eben dieser General hat dann aber die westliche Demokratie eingeführt und von deren Justiz wegen des Kriegsrechts einen Freispruch erster Klasse bekommen. Also bitte vertrauen Sie doch den Polen, daß sie auch ohne deutsche Aufsicht ihr Land regieren können.

    • 17:52 - 27. July 2017

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    • Hans Hermann Wirtz

      Hallo,
      ich glaube es geht nicht um Überheblichkeit sondern darum das Deutsche besonders aus der Geschichte lernen mussten.
      Unsere Sorgen gehen eher in Richtung wehret den Anfängen. Alle Staaten und darin sind sich immer mehr (zb. Herr Macron) einig müssen alles dafür tun das
      die Familie Europa zusammenwächst. Ich selber fühle mich schon seit Jahren an 1. Stelle als Europäer und dann kommen meine Deutschen Wurzeln.
      Ich hoffe mein konservativer Vater (früher CDU Bürgermeister) dreht sich mit meiner Aussage nicht im Grabe um. Die vielen großen Probleme dieser Welt
      können nur noch gemeinsam gelöst werden. Wer das nicht erkennt sollte dringend die Augen öffnen. Wer ist Deutschland oder Polen ?
      Wir alle müssen begreifen das wir die Welt retten müssen in der wir leben.
      Liebe Grüße

      • 18:41 - 8. August 2017

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