Pulse of Europe

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Aktuelles

Europäische Hausparlamente

PRESSEMITTEILUNG: Teilnehmende der Europäischen HausParlamente fordern im Dialog
mit Brüsseler und Berliner Politiker*innen mehr europäische Solidarität


Die dritte Runde der Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe ist mit einer klaren Forderung
nach mehr europäischer Solidarität zu Ende gegangen. In dem länderübergreifenden Bürgerbeteiligungsformat
diskutierten über 1.200 Bürger*innen erstmals in 12 EU-Mitgliedstaaten sowie grenzüberschreitend
offline wie online über diverse Solidarmaßnahmen in der EU. Zu den Ergebnissen
dieser privaten Debatten nahmen zahlreiche Politiker*innen aus Brüssel und Berlin, darunter
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, in verschiedenen Formaten wie Webinaren oder
Videobotschaften persönlich Stellung. Die öffentlich zugänglichen Debattenergebnisse der Europäischen
HausParlamente sollen zeitnah in die Konferenz zur Zukunft Europas Eingang finden.

FRANKFURT AM MAIN, 26. März 2021

Nach erfolgreicher Premiere im Sommer 2018 und einer weiteren Runde anlässlich der Europawahl im
Frühjahr 2019 hat die pro-europäische Bürgerbewegung Pulse of Europe in den vergangenen Monaten
bereits zum dritten Mal im Rahmen ihres Bügerbeteiligungsprojektes der Europäischen HausParlamente
zur Teilhabe an der Gestaltung europäischer Politik aufgerufen. Im Mittelpunkt der privaten Debatten
zu Hause am Küchentisch, im Café, im Park oder ganz Corona-gerecht per Video-Call mit Freunden und
Bekannten stand diesmal die Frage nach der Zukunft europäischer Solidarität. In insgesamt 171
HausParlamenten diskutierten so über 1.200 europäische Bürger*innen u.a. aus Deutschland, Österreich,
Frankreich, Italien, Luxemburg, Polen, Belgien, den Niederlanden, Schweden, Portugal, Spanien
und Bulgarien über ökonomische Solidarität zwischen Mitgliedstaaten in Krisenzeiten, etwa durch Ausgleichszahlungen
an besonders krisengeschüttelte Länder sowie die Bekämpfung sozialer Ungleichheit
zwischen Mitgliedstaaten und die Bekämpfung des globalen Klimawandels. Dabei fand über ein Drittel
dieser HausParlamente im Rahmen von Videokonferenzen statt. Dieser Umstand war auch der Corona-
Pandemie geschuldet, ermöglichte jedoch zugleich das unkomplizierte und überaus bereichernde
Zusammenkommen von Bürger*innen aus unterschiedlichen EU-Mitgliedstaaten und folglich erstmals
einen echten europäischen Bürgerdialog.

In einem klaren Votum sprach sich die überwältigende Mehrheit der HausParlamentarier*innen für die
Notwendigkeit eines engeren europäischen Zusammenhalts durch zahlreiche solidarische Maßnahmen
aus. Die gegenseitige finanzielle Unterstützung im Krisenfall unterstützen die HausParlamentarier*innen
mit einem Votum von durchschnittlich 7,4 auf einer Skala von 0 bis 10, insbesondere mit der Begründung,
dass dies die internationale Handlungsfähigkeit der EU stärke. Gleichwohl sollen damit notwendige
strukturelle Reformen in den betroffenen Staaten gefördert werden. In Frankreich wurde besonders
betont, dass mit den Nothilfen lokale Strukturen unterstützt werden sollen.

Ein differenziertes Bild zeigte sich demgegenüber bei der Frage, ob die EU verstärkt in sozialpolitische
Maßnahmen investieren solle, um sozialer Ungleichheit zwischen Mitgliedstaaten entgegenzuwirken.
Dafür sprach für die Teilnehmer*innen, dass dies den Zusammenhalt in der EU stärke; dagegen sprach,
dass eine gemeinsame Sozialpolitik wegen der unterschiedlichen Sozialsysteme und kulturellen Hintergründe
nur scheitern könne. Einig waren sich die HausParlamentarier*innen hingegen, dass Umweltund
Klimaschutz bei allen Investitionen der EU eine Priorität sein müsse.

Als politische Dialogpartner*innen hatten sich bereits zu Beginn der dritten Runde der Europäischen
HausParlamente über 30 Politiker*innen aus Brüssel und Berlin bereit erklärt, zu den Debattenergebnissen
eine persönliche Stellungnahme etwa als Videobotschaft abzugeben, darunter insbesondere auch
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Überdies kamen in den vergangenen zwei Monaten auf
Einladung von Pulse of Europe zahlreiche Abgeordnete des Europäischen Parlaments in insgesamt fünf
Webinaren zusammen und ordneten die Debattenergebnisse im direkten Austausch mit mehreren Hundert
Teilnehmer*innen für sich und ihre politsche Arbeit in Brüssel und Berlin ein. Mit dabei waren
Manfred Weber (DE, EPP) und Othmar Karas (AT, EPP), Katarina Barley (DE, S&D) und Lukas Kohut (PL,
S&D), Nicola Beer (DE, Renew Europe) und Fabienne Keller (FR, Renew Europe), Gwendoline Delbos-
Corfield (FR, Greens/EFA) gemeinsam mit der grünen Bundestagsabgeordenten Franziska Brantner
sowie Martin Schirdewan und Helmut Scholz (DE, GUE/NGL).

Auf ausdrücklichen Wunsch von Kommissionspräsidentin von der Leyen sollen die Debatten-
Ergebnisse der Europäischen HausParlamente u.a. in die im Mai endlich startende „Konferenz zur
Zukunft Europas“ einfließen. Pulse of Europe bietet mit den Europäischen HausParlamenten passend
zur offiziellen Eröffnung der Konferenz am 9. Mai 2021 ein bereits erprobtes, europaweit einsetzbares
Format für echte Bürgerbeteiligung „bottom up“.

Die Europäischen HausParlamente sind 2018 von Pulse of Europe als ein innovatives Modell der
„bottom-up“-Bürgerbeteiligung konzipiert worden. Die Mischung aus Debatte und der sich anschließenden
Abstimmung machen die Europäischen HausParlamente zu einem besonderen Instrument unter
den verschiedenen existierenden Bürgerbeteiligungs- und Beratungsmodellen. Besonderen Wert legen
die Organisatoren von Pulse of Europe darauf, dass die Debattenergebnisse durch die konkrete Rückmeldung
der politischen Dialogpartner*innen aus Brüssel eine konkrete politische Einordnung und so
letztlich Eingang in den politischen Meinungsbildungsprozess in Brüssel erfahren.

Die vierte Runde der Europäischen HausParlamente startet am 24. April 2021; diskutiert werden soll
u.a., wieviel Europa es in Krisenzeiten wie der Corona-Pandemie braucht. Es ist geplant, die Runde in
noch mehr EU-Mitgliedstaaten auszurichten. Außerdem wird ein Matching-Algorithmus es möglich machen,
besonders diverse Gesprächsrunden zusammenzulosen. Nähere Informationen zur thematischen
Ausrichtung und den beteiligten politischen Dialogpartner*innen dieser Runde folgen in Kürze.

Alle Informationen zu den Europäischen HausParlamenten einschließlich der Ergebnisse der dritten
Runde zur Zukunft europäischer Solidarität sowie der jeweiligen Rückmeldungen der politischen
Dialogpartner*innen aus Brüssel und Berlin sind jederzeit abrufbar über: www.homeparliaments.eu
ebenso wie über www.pulseofeurope.eu/homeparliaments.

Hintergrund: Ein Europäisches HausParlament ist eine private Gesprächsrunde mit vier bis acht Teilnehmer*
innen. Um mitzumachen, melden sich interessierte Gastgeber*innen auf einer eigens programmierten
Plattform an und laden anschließend Freund*innen oder Bekannte zur Teilnahme ein. Alternativ
werden bunte Gesprächsrunden von den Organisatoren von Pulse of Europe nach dem Losprinzip zusammengestellt.
In diesen Gesprächsrunden wird etwa zwei Stunden lang zu einem EU-politischen
Thema unter jeweils drei Aspekten diskutiert. Dafür stellt Pulse of Europe alle erforderlichen Unterlagen
einschließlich einer einfachen Moderationsanleitung kostenlos zur Verfügung. Die Ergebnisse aller
Europäischen HausParlamente werden anschließend von den Gastgebern auf der Plattform hochgeladen,
von den Organisatoren von Pulse of Europe ausgewertet und umgehend an namhafte
EU-Politiker*innen zur Stellungnahme übergeben; hierzu haben diese sich bereits vor Beginn einer
HausParlamente-Runde persönlich verpflichtet.

Weitere Informationen zu Pulse of Europe finden Sie unter:

www.pulseofeurope.eu
www.facebook.com/pulseofeurope
www.instagram.com/pulseofeurope
www.twitter.com/pulseofeurope

Rückfragen? Gerne!

Stephanie Hartung
Vorstand/Pressesprecherin
Mobil: +49 (0)172 8612509
E-Mail: presse@pulseofeurope.eu

Pulse of Europe e.V.
Wolfsgangstraße 63
60322 Frankfurt am Main

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PRESSEMITTEILUNG: „Europäische Solidarität: Kontrovers und demokratisch diskutiert.
Von zu Hause aus.“ – Startschuss für die dritte Runde der Europäischen HausParlamente
von Pulse of Europe quer durch Europa

Die Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe gehen in die dritte Runde – und werden
zugleich europäischer. Ab sofort können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im privaten
Kreis über verschiedene Aspekte von „Europäischer Solidarität“ debattieren. Erstmals bietet Pulse of
Europe sein Bürgerbeteiligungsformat in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten an, darunter
Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Portugal, Polen und Schweden. Die Ergebnisse dieser
privaten Debatten werden direkt an politische Entscheidungsträger in Brüssel weitergegeben, die
zeitnah zum Votum der HausParlamentarier Stellung nehmen. Mit dabei in der aktuellen Runde ist
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

FRANKFURT AM MAIN, 22. September 2020

Nach erfolgreicher Premiere im Sommer und Herbst 2018 und einer weiteren Runde anlässlich der
Europawahl im Frühjahr 2019 veranstaltet die pro-europäische Bürgerbewegung Pulse of Europe nun
bereits zum dritten Mal ihre Europäischen HausParlamente. Vom heutigen Tage an bis einschließlich
zum 2. November 2020 kann sich wieder jede Bürgerin und jeder Bürger als Gastgeberin oder
Gastgeber einer solchen privaten Debatte registrieren, um bei sich zu Hause am Küchentisch, im Café,
im Park oder Corona-gerecht per Video-Call mit Familie, Freunden und Bekannten an dem Projekt
teilzunehmen. Dafür ist nichts weiter erforderlich als Interesse an europäischer Politik, etwa zwei
Stunden Zeit sowie Spaß an einer lebhaften Debatte, und dies in der Gewissheit, mit der eigenen
Meinung auch jenseits von Wahlen in Brüssel konkret gehört zu werden.

Die Besonderheit dieser dritten Runde besteht u.a. darin, dass Pulse of Europe sein
Bürgerbeteiligungsformat nunmehr auch in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten und neben Deutsch
und Englisch auch in anderen Sprachen anbietet. So werden sich erstmals Europäerinnen und Europäer
aus Deutschland ebenso wie aus Frankreich, Italien, Österreich, Portugal, Polen und Schweden mit
ihren Debatten am politischen Entscheidungsprozess über die Zukunft Europas beteiligen – und lassen
so die Europäischen HausParlamente zu einem bislang einmaligen Projekt der europäischen
Bürgerbeteiligung werden.

Die aktuelle Runde der Europäischen HausParlamente steht dabei ganz im Zeichen der – nicht zuletzt
durch die Corona-Krise verstärkten – Notwendigkeit eines engen europäischen Zusammenhalts durch
zahlreiche solidarische Maßnahmen. Die ausschließlich ehrenamtlichen Aktivistinnen und Aktivisten
von Pulse of Europe freuen sich sehr, dass sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
bereiterklärt hat, diesen dritten Durchlauf der Europäischen HausParlamente mit einem Beitrag (Text
und Video) zu unterstützen. Weitere Adressaten der Ergebnisse der HausParlamente-Debatten und
damit Dialogpartnerinnen und Dialogpartner sind namhafte Abgeordnete des Europäischen
Parlaments, darunter: Manfred Weber (DE, EPP), Othmar Karas (AT, EPP), Gabriele Bischoff (DE,
S&D), Pedro Marques (PT, S&D), Fabienne Keller (FR, Renew Europe), Ska Keller und Damian
Boeselager (DE, Greens/EFA), Gwendoline Delbos-Corfield (FR, Greens/EFA) und Martin Schirdewan
(DE, GUE/NGL).

Das Thema „Europäische Solidarität“ soll von den HausParlamentariern anhand von drei konkreten
Aspekten eingehender diskutiert werden: 1) ökonomische Solidarität zwischen Mitgliedstaaten in
Krisenzeiten, 2) soziale Ungleichheit zwischen Mitgliedstaaten und 3) die Bekämpfung des globalen
Klimawandels.

„Mehr denn je wird die Zukunft der Europäischen Union davon abhängig sein, dass sie sich auch in
Krisenzeiten wie diesen als starke Solidargemeinschaft ebenso wie als Garantin für die Einhaltung
europäischer Grundwerte beweist“, so der Gründer von Pulse of Europe, Daniel Röder. „Die dritte
Runde unserer Europäischen HausParlamente soll daher eine europaweite Debatte zu
unterschiedlichen Ausprägungen europäischen Zusammenhalts befördern und so ein Bewusstsein für
die Tragweite solidarischer Maßnahmen auch und gerade über Landesgrenzen hinweg schaffen.“
Die Europäischen HausParlamente hat Pulse of Europe als innovatives Modell der „bottom-up“-
Bürgerbeteiligung 2018 erstmals durchgeführt. Dabei kann jede Interessierte und jeder Interessierte
mit ihren oder seinen Gästen (idealerweise vier bis acht Personen) nach einem von Pulse of Europe
ausgearbeiteten Ablaufplan debattieren, welche Politik sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von
der EU auf dem genannten Themenfeld künftig erwarten. Die Erfahrungen der ersten zwei
HausParlamente-Runden, an denen sich bereits einige Tausend Bürgerinnen und Bürger beteiligten,
haben gezeigt: Es ist wichtig, möglichst konkrete politische Themen zur Abstimmung zu stellen. Nur
anhand konkreter Fragen können realitätsnahe Diskussionen geführt werden und kann eine kritische,
differenzierte Meinungsbildung gelingen.

Die aktuellen Themen der dritten HausParlamente-Runde zur Zukunft europäischer Solidarität sind
wieder kontrovers und versprechen einen lebhaften Austausch. Dabei macht die Mischung aus
Debatte und der sich anschließenden Abstimmung die Europäischen HausParlamente von Pulse of
Europe zu einem besonderen Instrument unter den verschiedenen existierenden Bürgerbeteiligungsund
Beratungsmodellen. Besonderen Wert legen die Organisatoren der Europäischen HausParlamente
von Pulse of Europe darauf, dass die Debattenergebnisse nicht anschließend in irgendwelchen
Schubladen verschwinden. Deshalb wird diese dritte Runde der Europäischen HausParlamente in
besonderer Weise davon geprägt, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit einer konkreten
Rückmeldung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie weiteren maßgeblichen
politischen Entscheidungsträgern aus Brüssel rechnen dürfen.

Unterstützt werden die Europäischen HausParlamente von Pulse of Europe u.a. durch das Demokratie-
Netzwerk Democracy International e.V., Köln, sowie durch die Petitionsplattform openPetition
gGmbH, Berlin; letztere stellt eigens für die Bedürfnisse der Europäischen HausParlamente eine
technische Infrastruktur zur Registrierung der HausParlamentarierinnen und HausParlamentarier, den
Abruf der von Pulse of Europe ausgearbeiteten Diskussionsunterlagen sowie Upload und Auswertung
der Debattenergebnisse zur Verfügung und ermöglicht zudem die Durchführung auch digitaler
HausParlamente. Beide Kooperationspartner werden nach Auffassung der Organisatoren von Pulse of
Europe entscheidend zur Reichweitensteigerung und fortschreitenden Europäisierung des gesamten
Projekts beitragen. Finanzielle Unterstützung erfahren die Europäischen HausParlamente durch die
Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn.

Registrierungen als Gastgeberin oder Gastgeber für ein Europäisches HausParlament im Rahmen der
dritten Runde sind ab sofort möglich über: www.homeparliaments.eu ebenso wie über
www.pulseofeurope.eu/homeparliaments.

Die aktuelle Liste aller Pulse-of-Europe-Städte, die jeweiligen Veranstaltungsorte und -zeiten sowie
Informationen über mögliche Sonderaktionen entnehmen Sie bitte der Städteliste auf der
Website https://pulseofeurope.eu/de/poe-staedte/.

Bitte beachten Sie zudem die jeweiligen örtlichen Pressemitteilungen sowie die Ankündigungen in
den Social-Media-Kanälen, z.B. https://www.facebook.com/PulseofEurope/.
Weitere Informationen zu Pulse of Europe finden Sie unter:

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Rückfragen? Gerne!

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Pulse of Europe e.V.
Wolfsgangstraße 63
60322 Frankfurt am Main

Videokonferenz am 14. Juni 2020 – 35 Jahre Schengen

Liebe Europa-Aktivistinnen und -Aktivisten,
auf Initiative der lokalen Gruppen von Pulse of Europe Luxemburg und Trier laden wir herzlich zu einer Videokonferenz am 14. Juni 2020 um 15.00 Uhr (MEZ) zum 35. Jahrestag der Unterzeichnung des Schengener Vertrags ein.
Wir möchten damit die Bedeutung und Notwendigkeit dieses Abkommens unterstreichen und ein starkes solidarisches Zeichen setzen. Die Grenzschließungen während der Corona-Pandemie haben viele von uns Europäer_innen besonders getroffen, vor allem die Menschen in den Grenzregionen, die sie sich immer mehr auf beiden Seiten von nationalen Grenzen zu Hause fühlen.
Alle, die an der Konferenz teilnehmen möchten, melden sich bitte bis zum 3. Juni 2020 per E-Mail bei PoE-Trier an:

Trier@pulseofeurope.eu

Diejenigen, die ihre Erfahrungen, Wünsche und Forderungen in einem kurzen Beitrag von 2 bis 3 Minuten einbringe möchten, sind dazu herzlich eingeladen und senden Ihre Anmeldung ebenfalls an PoE Trier.
Nach Anmeldeschluss bekommt Ihr einen Link zur Teilnahme an der Videokonferenz.
Daniel Röder, der Vorsitzende von Pulse of Europe e. V., leitet unsere Konferenz mit einem Impulsreferat ein.
Der luxemburgische Außenminister, Jean Asselborn, und Bürgermeister aus der Grenzregion Luxemburg, Frankreich und Deutschland sind angefragt, ein Grußwort zu sprechen.
Im Sinne des offenen Bürger_innenmikrofons, das alle Pulse-of-Europe-Aktivist_innen seit 2016 von unseren Versammlungen auf den Plätzen unserer Städte kennen, werden im Rahmen der Videokonferenz möglichst viele der Teilnehmenden zu Wort kommen können.
Werden wir viele! Setzen wir am 14. Juni 2020 ein starkes Zeichen für die Zukunft Europas!
Für ein Europa in Freiheit, Frieden und Solidarität.
Es grüßen euch Stefan Haubold und Christel Baltes-Löhr
PoE Luxemburg und PoE Trier

Veranstaltung am 14. Juni 2020 – 35 Jahre Schengen

In Schengen gibt es am 14. Juni eine kleine Feierstunde. Hier werden PoE Luxemburg und PoE Trier mit Banner u. Ä. präsent sein, und es ist geplant, von der Feierstunde ein Video anzufertigen.
Um 15.00 Uhr (MEZ) soll dann eine PoE-weite Videokonferenz abgehalten werden. Hierzu werden europaweit (PoE)-Redner*innen eingeladen, die dann in geplanter Abfolge zu Wort kommen; das Video von der Feierstunde wird im Rahmen der Videokonferenz auszugsweise gezeigt.

Eure Ansprechpartner:

Christel Baltes-Löhr (Trier)
Stefan Haubold (Luxembourg City)

Alle PoE-Veranstaltungen am 14. Juni siehe hier.

Pulse of Europe Trier befasst sich zurzeit mit folgenden Themen:

+ Antisemitismus – Begegnung mit jüdischen Mitbürgern

+ 35. Jubiläum der Unterzeichnung des Schengener Übereinkommens

Europawahl

Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl betrug laut Europawahlergebnis (in Klammern der Vergleich zu 2014):

+ Europaweit 50,95 % (+ 8,34)

+ Deutschlandweit 61,41 % (+ 13,31)

Proeuropäisches Netzwerk

Seit dem 15. Oktober 2018 trifft sich Pulse of Europe Trier mit anderen lokalen proeuropäischen Vereinigungen, um gemeinsame Themen zu erörtern.

Hausparlamente:

In der zweiten Augustwoche 2018 fand in Trier zum ersten Mal ein Hausparlament statt. Weitere Informationen hierzu sind auf https://homeparliaments.eu und auf dem Flugblatt zu den Hausparlamenten zu finden.


Treffen von Pulse of Europe Trier am 29.06.2018 an der Porta Nigra: „Europa darf nicht scheitern!“ und „Blaue Karte gegen nationale Alleingänge“ war das Motto unserer spontanen Aktion. Unsere Zukunft liegt in der Gemeinschaft.




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