Offener Brief an die Politik

PRESSEMITTEILUNG: Pulse of Europe richtet Offenen Brief an die Politik

FRANKFURT AM MAIN, den 22. Mai 2017 – Mit Blick auf die Bundestagswahlen hat die Bürgerbewegung Pulse of Europe heute einen Offenen Brief (siehe Anlage) an die Politik in Deutschland gerichtet. Darin geht es u.a. um die Fragen, welches aus Sicht der Politik die drei größten Herausforderungen für Europa und die Europäische Union sind, und mit welchen konkreten Maßnahmen oder Vorschlägen diesen begegnet werden soll.

Mit diesem Offenen Brief fordert Pulse of Europe die Fraktionsvorsitzenden der Parteien im Deutschen Bundestag, sowie die Bundesvorsitzenden und sonstigen Vertreter/innen der deutschen Parteien dazu auf, öffentlich Stellung zu den gestellten Fragen zu beziehen. Die bis zum 22. Juni 2017 erwarteten Antworten werden die Grundlage für einen aktiven Meinungsaustausch zwischen Bürgern/innen und Politikern/innen bei Veranstaltungen, in den Medien und darüber hinaus sein.

Neben dem Befördern des Diskurses in der Zivilgesellschaft und der damit verbundenen Meinungs- und Willensbildung ist es auch Ziel von Pulse of Europe, das Thema „Europa“ in den Wahlkampf zu tragen und die Beteiligung an der Bundestagswahl zu erhöhen. Zu diesem Zwecke werden die Antworten der Politik in unterschiedlichen Formaten bei Pulse of Europe-Veranstaltungen aufgegriffen und diskutiert. Dazu werden die Pulse of Europe-Initiativen nun bewusst Politiker/innen einladen, damit diese den Bürgern/innen zuhören und sich mit ihnen über deren Anliegen austauschen. Bitte beachten Sie hierzu zu gegebener Zeit die bundesweiten und regionalen Pressemitteilungen.

Der Offene Brief ist die erste mehrstufige Kampagne, die Pulse of Europe zu nationalen Wahlen in Europa initiiert.

5 Kommentare

  • Dominic Eberle

    Vielen Dank für eure Anfrage und die Diskussionen, die sie ausgelöst hat und immer noch auslöst. Dieses Thema müssen wir immer wieder in die Bevölkerung tragen und weiterentwickeln. Hier als Ergänzung noch unser eigener, direkter Antwortbrief: http://transhumane-partei.de/europa-heute-und-in-zukunft/

    • 21:49 - 2. July 2017

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  • Steffen Eitner

    Aus Anlaß der Bundestagswahl 2017 befragte pulseofeurope.eu die etablierten Parteien in einem offenen Brief zu Europa. Deren Dateien liegen auf einer Antwortseite. Aber warum sollen nicht auch wir von Europa-Demokratie-Esperanto antworten? Wir wissen doch heute nicht, ob es in zwei Jahren zur Europawahl eine solche Möglichkeit geben wird. Darum reichen wir auf unserer Seite de.e-d-e.eu und hier unsere Antwort als PDF-Datei nach!

    http://de.e-d-e.eu/images/ededokum/AntwortenEDE2017.pdf bei http://de.e-d-e.eu

    Steffen Eitner

    Europa-Demokratie-Esperanto
    FÜR-EUROPA-BÜRGER-MIT-SPRACHE

    • 15:12 - 23. July 2017

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  • Renate

    Vielen Dank an die Aktiven von Pulse of Europe, dass sie mit ihrem Offenen Brief dafür gesorgt haben, dass nicht nur allgemein “Reformen” eingefordert werden, sondern dass einige konkrete Themen angesprochen wurden

    Es ist keine Überraschung, dass in allen Antworten die Bedeutung des Europäischen Parlaments hervorgehoben wird. Es ist richtig, dass das EP in Zukunft eine neue sehr zentrale Rolle spielen soll. Und es ist ebenfalls richtig, dass mit seiner wachsenden Bedeutung auch gewährleistet sein muss, dass alle Länder der EU dort gleichermaßen und gerecht vertreten sind (wie dies übrigens auch jetzt schon der Fall ist – für manche allerdings nicht ausreichend gerecht).

    Was bei allen Vorschlägen jedoch nicht angesprochen wird, ist die Tatsache, dass Frauen im EU-Parlament (wie in allen Parlamenten der Welt) notorisch unterrepräsentiert sind. Warum ist das kein Thema? Niemand scheint sich Gedanken darüber zu machen, wie man der eindeutig größten Minderheit auf dieser Welt zu ihrem Recht verhelfen kann.

    Es ist nicht fair, von den Frauen zu verlangen, sie müssten halt wie Männer darum werben, gewählt zu werden. Das können sie nicht. Sie sind auch nicht bereit, ihr ganzes Leben dafür auf den Kopf zu stellen. Außerdem würde es sowieso nicht gelingen.

    Nein, es müssen die institutionellen Voraussetzungen geschaffen werden, die zuverlässig zu dem Ergebnis einer gleichen Verteilung der Macht zwischen Männern und Frauen führen. Möglichst auf vielen Ebenen – und irgendwo sollte man damit anfangen.

    Es wäre ein reizvolles Gedankenexperiment, sich einmal vorzustellen, wie die amerikanische Präsidentenwahl wohl ausgegangen wäre, wenn das Wahlmännergremium ein Wahlpersonengremium hätte sein müssen, das zur Hälfte aus Frauen bestehen würde, also jeder Bundesstaat ebenso viele Frauen wie Männer in dieses Gremium entsenden müsste. Derzeit sieht es nicht danach aus, als ob so etwas jemals Wirklichkeit würde. Aber, man wird ja wohl noch träumen dürfen.

    Wie könnte also eine tatsächliche Gleichheit für Männer und Frauen im Europäischen Parlament erreicht werden?

    Einmal, indem man – wie bei dem oben genannten Gedankenexperiment – dafür sorgt, dass bei den Europawahlen gleich viele Frauen in das EU-Parlament einziehen wie Männer. Hmh! Dies ist zwar ein naheliegender Vorschlag, jedoch einer, der über den theoretischen Ansatz eben auch nicht hinauskommt.

    Es stecken zu viele Probleme im Detail: Hieße das, in allen EU-Ländern nur Wahllisten zuzulassen, die im Reißverschlusssystem zusammengestellt sind? Ohne die Möglichkeit, einzelne Personen zu wählen? Hieße das, “auf Deibel komm raus” Frauen auf die Wahllisten zu setzen, obwohl diese es nicht unbedingt wollen und das Gefühl haben, etwas versprechen zu müssen, was sie gar nicht erfüllen können?

    Eine andere – elegantere – Lösung wäre, alles beim alten zu lassen, jedoch bei förmlichen Abstimmungen im Parlament dafür zu sorgen, dass Männer und Frauen zu je 50% das Ergebnis der Abstimmung beeinflussen. Technisch ist es ganz einfach: jede Stimme aus der Minderheitsgruppe wird mit einem Faktor multipliziert, der über ‘1’ liegt und jede Stimme aus der Mehrheitsgruppe mit einem Faktor, der unter ‘1’ liegt. Für den Abstimmungscomputer ist das überhaupt kein Problem. Und wenn sich die Mehrheits-/Minderheitsverhältnisse ändern (man stelle sich vor, es gäbe einmal mehr Frauen als Männer in einem Parlament!!), dann müssten nur die jeweiligen Faktoren neu berechnet werden.

    Wäre es nicht wunderbar, wenn Europa in dieser Frage mutig und beispielgebend für die ganze Welt vorangehen würde?

    • 23:16 - 6. August 2017

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    • Steffen Eitner

      Wir hätten nichts dagegen, wenn Frauen bei uns aktiver wären! Kandidatinnen sind für 2019 willkommen! Allgemein ist die Zahl bei Esperantosprechern gleichmäßig auf die Geschlechter aufgeteilt. Aber wenn es um die Europapolitik geht, fehlen noch Frauen. Natürlich könnten auch Sie bei uns mitmachen!

      • 15:32 - 8. August 2017

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    • Renate

      Nachtrag:

      Einen positiven Effekt für das Europäische Parlament und dessen Zusammensetzung gäbe es ganz bestimmt:

      Solange die Stimmen der Frauen ein größeres Gewicht hätten als die der Männer, würden alle Länder sich bemühen, möglichst viele Frauen in das Parlament zu entsenden, um als Mitgliedsland den eigenen Einfluss zu vergrößern. 😉

      • 15:13 - 29. September 2017

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