Pulse of Europe bei der Demokratiekonferenz 2025 der Stadt Göttingen

Unter dem Thema „Zwischen Haltung und Zurückhaltung: Das ‚Neutralitätsgebot‘ in Zeiten der herausgeforderten Demokratie“ hatte die Partnerschaft für Demokratie (PfD) in der Stadt Göttingen alle in Göttingen ehren- und hauptamtlich Engagierten für demokratische Werte am 7. November 2025 in den Ratssaal der Stadt eingeladen.
Nach einem bewegenden Intro durch den Poetry Slammer Elias Naeb referierte Leon A. Brandt vom juristisch-interdisziplinären Forschungszentrum SOCLES (International Centre for Socio-Legal Studies gGmbH) zu: „Neutralität ist keine Haltung – Demokratie und verfassungsrechtliche Werte können nur gemeinsam gelebt werden“.
Anschließend sprach Jannik Jaschinski zum Thema „Das Projekt ‚Gegenrechtsschutz‘ – und was wir daraus lernen können“.
Durch die Vorträge und anschließende Diskussion wurde unter anderem herausgearbeitet, dass unsere Verfassung eine Werteordnung darstellt, die demokratische Spielräume eröffnet, – mithin jene, die der ‚politischen Neutralität‘ unterworfen sind, mitnichten Wertefreiheit üben müssen. Aufgegriffen wurden diesbezüglich insbesondere Strategien rechtsextremer Kräfte, durch Berufung auf das Neutralitätsgebot Rechte anderer zu beschneiden und die Gemeinnützigkeit von Vereinen in Frage zu stellen, um damit Silencing-Effekte zu erzielen.