Die deutsche Politik zu Europa

PRESSEMITTEILUNG: So positioniert sich die deutsche Politik zu Europa – Veröffentlichung der Antworten der Parteien auf Offenen Brief von Pulse of Europe

FRANKFURT AM MAIN, 2. Juli 2017 – Am heutigen ersten Sonntag im Juli fanden zeitgleich wieder europaweite Kundgebungen der Bürgerbewegung Pulse of Europe statt: In vielen der über 130 Städte aus 20 europäischen Ländern, die derzeit offiziell der Bewegung angehören, kamen nach Schätzungen der Veranstalter trotz der europaweiten Feriensituation erneut über 10.000 Menschen zusammen, um ihrem Wunsch nach dem Erhalt einer friedlichen und geeinten Europäischen Union Ausdruck zu verleihen. Die Städtenamen und die jeweiligen konkreten Teilnehmerzahlen (soweit diese zum Sendezeitpunkt vorlagen) finden sich weiter unten.

Thematischer Höhepunkt an den bundesdeutschen Standorten war die Bekanntgabe der Antworten von CDU, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP auf den Offenen Brief der Bewegung vom 22. Mai 2017. Hierzu hatten sich die Standorte zahlreiche individuelle Formate einfallen lassen, um die Kernaussagen der Parteien an die Veranstaltungsteilnehmer zu kommunizieren. Anschließend wurden die Antworten im Original sowohl auf der Website der Bewegung unter www.pulseofeurope.eu als auch auf Facebook unter www.facebook.com/pulseofeurope veröffentlicht und können dort nun jederzeit eingesehen werden. Der Offene Brief ist der Auftakt zum Eintritt in einen konkreten Dialog mit der Politik; dies dient dem Ziel der Willensbildung in der europäischen Zivilgemeinschaft zu den dringlichsten Fragen der Europapolitik und ist getragen von dem Gedanken, die Beteiligung u.a. an der anstehenden Bundestagswahl deutlich zu erhöhen. Geplant sind zahlreiche individuelle Formate, darunter Podiumsdiskussionen und Informationsveranstaltungen unter Teilnahme von Politikern ebenso wie von Bürgern. Dies stellt ausdrücklich keine Abkehr von dem Grundsatz der Bewegung dar, dass die Plattform von Pulse of Europe den Bürgerinnen und Bürgern vorbehalten bleiben soll. Auch künftig dürfen Politiker bei Pulse of Europe weder Wahlkampf führen noch die Bewegung für eigene parteipolitische Zwecke bedienen. Gewünscht ist jedoch ein konstruktiver und bürgernaher Meinungsaustausch zu von Pulse of Europe identifizierten Themen, darunter etwa die Fragen des Offenen Briefes.

Bei Pulse of Europe in Frankfurt am Main verkörperten fünf Personen die fünf genannten Parteien und zeigten den rund 1.000 Menschen auf dem Goetheplatz durch farbige Hüte symbolisch an, ob sie etwa für eine Stärkung der Rechte des EU-Parlaments oder für eine gemeinsame Sicherung der EU-Außengrenzen stehen. Die Bürgerinnen und Bürger erhielten dabei Gelegenheit, die Antworten der Parteien spontan am offenen Mikrofon zu kommentieren.

Pulse of Europe wird sich bis auf Weiteres in einem neuen Rhythmus zu Kundgebungen versammeln: Jeder erste Sonntag im Monat ist „Pulse of Europe -Sonntag “!

Nächster Termin: Sonntag, 6. August 2017 um 14.00 Uhr in den allermeisten Pulse of Europe-Städten! Zusätzlich sind Sonderaktionen an einzelnen Standorten vorgesehen. Bitte beachten Sie hierzu die jeweiligen örtlichen Pressemitteilungen. … und in vielen weiteren Städten, die in den kommenden Wochen noch Teil des Pulse of Europe werden!

Rückfragen? Gerne!: presse@pulseofeurope.eu

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