Pulse of Europe ist Botschafter der Europäischen Bürgerinitiative
Pulse of Europe als Teil des ECI Ambassador Programme
Mit der Europäischen Bürgerinitiative Europa mitgestalten!
Deine Stimme. Deine Idee. Dein Europa.
Die Europäische Bürgerinitiative (ECI) ist das stärkste Instrument direkter Demokratie in der Europäischen Union. Seit 2012 ermöglicht sie es Bürgerinnen und Bürgern in der EU, aktiv an der politischen Gestaltung Europas mitzuwirken.
Mit einer Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten kannst du gemeinsam mit anderen ein Anliegen direkt bei der Europäischen Kommission einreichen, und damit die Entwicklung neuer EU-Gesetze anstoßen.
Nur die ECI gibt dir die Möglichkeit, die Kommission verbindlich aufzufordern, sich mit einem Thema zu befassen und konkrete Gesetzesvorschläge zu prüfen. Sobald die nötige Zahl an Unterstützenden erreicht ist, entscheidet die Kommission über das weitere Vorgehen.
Pulse of Europe: Für Mehr Bürgerbeteiligung in der EU
Als offizielle Botschafter der Europäischen Bürgerinitiative setzen wir uns dafür ein, dass dieses wichtige Demokratieinstrument in ganz Europa bekannter wird.
Unsere Mission:
- Europa bürgernäher machen
- politische Teilhabe stärken
- Themen auf die Straße bringen, die Menschen bewegen
Wir regen öffentliche Diskussionen an, organisieren Veranstaltungen und motivieren Menschen in ganz Europa, sich mit ihrer Stimme und ihren Ideen aktiv einzubringen.
Die Europäische Bürgerinitiative (ECI) ist ein offizielles Instrument der direkten Demokratie in der Europäischen Union. Seit 2012 können Bürger der EU damit die Europäische Kommission auffordern, neue Gesetze oder Maßnahmen zu einem bestimmten Thema vorzuschlagen.
Damit eine Initiative erfolgreich ist, müssen mindestens eine Million Menschen aus sieben EU-Mitgliedstaaten sie unterstützen. Die Kommission ist dann verpflichtet, das Anliegen zu prüfen und öffentlich Stellung zu nehmen.
Die ECI stärkt die Beteiligung der Bürger an der EU-Politik und macht es möglich, Themen aus der Gesellschaft direkt auf die politische Tagesordnung in Brüssel zu bringen.
Die Europäische Bürgerinitiative (ECI) bietet dir als Bürger der Europäischen Union die Möglichkeit, direkt Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen. Wenn dich ein europäisches Thema besonders bewegt, z. B. Umwelt, Soziales oder Verbraucherschutz, kannst du gemeinsam mit anderen Menschen eine ECI unterstützen oder selbst mitgestalten.
Erreicht eine Initiative mindestens eine Million Unterstützende aus sieben EU-Ländern, muss sich die Europäische Kommission mit dem Anliegen befassen und eine offizielle Antwort geben.
Die ECI bringt dir:
- die Möglichkeit, dich aktiv an demokratischen Prozessen in der EU zu beteiligen
- eine Plattform, um Themen öffentlich sichtbar zu machen
- direkten Kontakt zu einem offiziellen Verfahren der EU-Gesetzgebung
Damit ist die ECI ein konkretes Werkzeug für mehr politische Teilhabe in Europa.
An der Europäischen Bürgerinitiative (ECI) dürfen alle Unionsbürger teilnehmen, die das Mindestalter für das aktive Wahlrecht zum Europäischen Parlament erreicht haben, in der Regel ab 18 Jahren, in einigen Ländern (z. B. Österreich, Malta) bereits ab 16 Jahren.
Teilnehmen bedeutet:
- Eine ECI unterstützen (durch Unterschrift)
- Eine Initiative mitgründen
- In der Organisation oder Bewerbung einer ECI aktiv mitwirken
Voraussetzung ist die Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedstaates, unabhängig vom Wohnort innerhalb oder außerhalb der EU.
Die ECI steht damit Millionen EU-Bürger offen, die sich aktiv an der europäischen Demokratie beteiligen möchten.
Um eine Europäische Bürgerinitiative (ECI) zu unterstützen oder mitzugestalten, brauchst du lediglich:
- die Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedstaates
- das erforderliche Mindestalter für das aktive Wahlrecht zum Europäischen Parlament (in der Regel 18 Jahre, in einigen Ländern ab 16 Jahren)
- je nach Initiative: eine gültige Ausweisdokumentnummer (z. B. Personalausweis oder Reisepass), da einige Mitgliedstaaten dies für die Unterstützung verlangen
Für die Unterzeichnung einer ECI erfolgt die Angabe deiner Daten über ein geschütztes Online-Formular oder auf Papier, je nach gewähltem Weg der Organisator:innen.
Wenn du selbst eine Initiative starten möchtest, brauchst du zusätzlich ein sogenanntes Bürgerkomitee mit mindestens 7 Personen aus 7 verschiedenen EU-Staaten.
Die Teilnahme ist kostenlos und ein einfacher Weg, um sich aktiv in die EU-Politik einzubringen.
Sobald eine Europäische Bürgerinitiative (ECI) offiziell registriert ist, haben die Organisatoren 12 Monate Zeit, um mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten zu sammeln.
Nach erfolgreicher Sammlung und Überprüfung der Unterstützungsbekundungen durch die Mitgliedstaaten wird die Initiative an die Europäische Kommission übermittelt.
Die nächsten Schritte sind:
- Formelle Prüfung durch die Kommission
- Treffen zwischen Kommission und Organisatoren
- Öffentliche Anhörung im Europäischen Parlament
- Stellungnahme der Kommission: Sie entscheidet, ob sie dem Anliegen folgt und einen Gesetzesvorschlag ausarbeitet oder nicht – und begründet ihre Entscheidung schriftlich.
Auch wenn die Kommission nicht verpflichtet ist, eine Gesetzesinitiative vorzulegen, bringt die ECI das Thema in den öffentlichen Diskurs und auf die politische Tagesordnung der EU.
Verlinkungen und „Weiterlesen“
Die Europäische Bürgerinitiative
Das Botschafterprogramm der ECI
Unser Profil als Botschafter der Europäischen Bürgerinitiative
Wir freuen uns sehr darüber, dass unsere gesamte Bewegung und damit auch alle Europa-Aktivistinnen und -Aktivisten von Pulse of Europe nun zu Botschaftern der Europäischen Bürgerinitiative ernannt worden sind!
Mitmachen & Unterstützen
Setz dich mit uns dafür ein, dass es auch in Zukunft ein vereintes Europa gibt. Demokratische Prinzipien, wie die Achtung der Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz und Respekt müssen selbstverständliche Grundlagen des europäischen Gemeinwesens bleiben. Für dieses Europa stehen wir ein und dafür brauchen wir auch Dich!