PRESSEMITTEILUNG: #OurEuropeNow – Offener Brief der Bürgerbewegung Pulse of Europe zur Bedeutung von EU-Reformen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen

„Packen Sie Reformen der EU an – JETZT!“ fordert die Bürgerbewegung Pulse of Europe von den potentiellen Koalitionspartnern in Berlin in einem offenen Brief, der am heutigen ersten Sonntag im November anlässlich zahlreicher Veranstaltungen an den deutschen Standorten der Bürgerbewegung öffentlich verlesen und den Veranstaltungsteilnehmern zur Unterschrift vorgelegt worden ist. Man gebe sich nicht zufrieden mit der Absichtserklärung zur Europäischen Union vom 26. Oktober 2017, bei der es sich um eine reine Themensammlung ohne konkrete Vorschläge handele. Nach den weitreichenden Reformvorschlägen des französischen Staatspräsidenten liege der Ball nun im deutschen Spielfeld und folglich bei den künftigen Koalitionären, EU-Reformen umgehend auf den Weg zu bringen. Der vollständige Wortlaut des offenen Briefes ist hier nachzulesen.

Kritische Töne waren auch bei Pulse of Europe in Frankfurt am Main zu hören, wo sich die Europa-Visionärin Ulrike Guérot, Professorin für Europapolitik, zum Verlauf der derzeitigen Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen äußerte. „Die Souveränität der Finanzverfassung als rote Linie zu bezeichnen, ist der beste Weg, Europa zu verlieren. Die Vorschläge von Macron sind weder häretisch noch neu, sondern das, was Deutschland immer gewollt hat. Wir müssen jetzt über genau diese rote Linie treten.“

An vielen Pulse of Europe-Standorten wird es jetzt eine kreative Winterpause geben: Regelmäßige öffentliche Kundgebungen werden dort wetterbedingt bis zum Frühjahr ausgesetzt, aber mit der Option, anlassbezogen jederzeit spontane Aktionen zu organisieren. Und Pulse of Europe möchte diese Zeit nutzen, sich nach innen und außen stärker zu vernetzen und im Frühjahr mit neuen Ideen und mit neuer Kraft wieder durchzustarten. Den Auftakt bildet bereits am kommenden Wochenende das zweite europäische Netzwerktreffen der Pulse of Europe-Aktivisten, das diesmal in Luxemburg stattfinden wird.

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